Nationale Konferenz vom 7. Sept. 2018

Wie können und sollen wir uns in den nächsten Jahren national einbringen, damit die Stimme armutsbetroffener Menschen die nötige Akzeptanz findet und ihre Teilhabe garantiert wird? 

Gerne erinnere ich mich an die Eingangsworte unserer Basismitglieder anlässlich der nationalen Konferenz gegen Armut vom 22. November 2016. Das Echo vieler Teilnehmenden auf das Manifest „Das Recht auf Beteiligung für alle verwirklichen“ war enorm. Es lohnt sich, diesem Dokument immer wieder Beachtung zu schenken

Am 7. September 2018 fand nun die Schlusskonferenz zum nationalen Programm gegen Armut 2014 – 2018 statt, an der nicht nur Bilanz gezogen wurde, sondern auch Handlungsmassnahmen zur Armutsprävention und -bekämpfung formuliert wurden. Im Konzeptentwurf des Bundesamtes für Sozialversicherung BSV zur Vorbereitung der Schlusskonferenz steht: Armutsbetroffene Menschen sollen wiederum Gelegenheit haben, ihre Erfahrungen einzubringen und zu den Ergebnissen des Programms kritisch Stellung zu nehmen. ATD Vierte Welt wurde bereits im November 2017 für eine Beteiligung an der Konferenz angefragt. Ich kann verstehen, wenn unsere Basismit-glieder sich fragen, inwieweit ihre Stimme tatsächlich Gehör finden wird. Gerade aus diesem Grund führte ATD Vierte Welt an der Konferenz einen eigenen Workshop durch mit dem Thema „Das Recht auf Beteiligung für alle verwirklichen“.

Im Eingangsreferat zum Workshop unterstrich Eugen Brand: Gemeinsames kreatives Schaffen ist eine Landschaft, wo Menschen frei zu sich selber finden und sich frei mit den andern verbinden können. Damit Partizipation nicht Manipulation ist, müssen wir an einer gegenseitig verständlichen Sprache arbeiten und nicht nur Sitze hinzufügen, sondern unsere Organisationsformen neu überdenken. Dringend nötig sind auch finanzielle Zuschüsse für innovative Pilotprojekte, die verankert sind in der Partizipation von Menschen in Armut im Bereich von Kultur, Forschung und Wirtschaft. In der Diskussion brachte es ein Basismitglied auf den Punkt: “Für mich bedeutet Teilnahme Verbundenheit, Zugehörigkeit und die Bereitschaft zum Geben und Nehmen.“ Eugen Brands Schlussfazit lautete: Partizipation ist Begegnung, Kreation, echte politische Mitwirkung und Friedensarbeit! 

Am 18. April hat der Bundesrat beschlossen, das nationale Programm gegen Armut in reduzierter Form weiterzuführen. Dafür sollen für die nächsten fünf Jahre nur noch Fr. 2,5 Millionen Franken zur Verfügung stehen. 2014 – 2018 waren es noch 9 Millionen Franken. Zudem soll auf die Einführung eines Armutsmonitorings und auf die weitere Förderung von Praxisprojekten verzichtet werden. Diese Massnahmen sind für uns nicht nachvollziehbar, nimmt doch das Gefälle zwischen Arm und Reich von Jahr zu Jahr zu. Erfreulich ist, dass die Steuergruppe des Nationalen Programms gegen Armut beschlossen hat, die Beteiligung von Armutsbetroffenen als einen ihrer vier Schwerpunkte für die Jahre 2019 – 2023 einzubeziehen. Das ist ein kleiner Durchbruch zu einer konkreten partizipativen Zusammen-arbeit zwischen dem Bund, Armutsbetroffenen, Fachpersonen und der Politik.
Claude Hodel

Artikel in SOZIALE SICHERHEIT (BSV)

Drei Konferenzteilnehmer schildern, was es heisst, arm zu sein. Sie erzählen, wo sie Halt finden. Und sie formulieren ihre Erwartungen an die Gesellschaft und die Behörden.

Einige Mitglieder von ATD Vierte Welt konnten an der Konferenz ihre Kunstwerke präsentieren und mit Tagungsteilnehmenden in einen Dialog treten. Bundespräsident Alain Berset liess es sich nicht nehmen, kurz vor Beginn der Tagung die Ausstellung persönlich zu besichtigen und mit einigen Künstlerinnen ins Gespräch zu kommen.

Links zum Thema

Workshop “Recht auf Beteiligung”
Referat von Eugen Brand

Medienmitteilung und Dokumente des BSV:
Armutsprävention: Gemeinsames Engagement gegen Armut wird fortgesetzt

Die Schweiz braucht eine wirksame Armutspolitik (Caritas-Positionspapier)

“Das Recht auf Beteiligung für alle verwirklichen” (ATD Vierte Welt)

Die Kunstwerke sind Teil der Ausstellung “Wenn sich Farben befreien…” welche in Biel gezeigt wird.

Bekämpfung und Prävention von Armut in der Schweiz

Am 22. November lud das Bundesamt für Sozialversicherung BSV Fachpersonen, Vertretungen aus Politik, Kantonen, Städten und Gemeinden, NGOs, Vertretungen aus Privatunternehmen und Forschung, Sozialdirektoren und Armutsbetroffene ins Kongresshaus Biel ein, nach den Ursachen der Armut zu fragen, Massnahmen zur Armutsprävention zu diskutieren und wie es mit dem Nationalen Programm gegen Armut weitergehen soll.
Es folgt der Artikel aus “Informationen Vierte Welt” Dezember 2016

 ATD Vierte Welt bereitete sich gezielt auf diese Konferenz vor. An zwei Tagungen wurden zusammen mit unseren Mitgliedern vor allem die Frage der Beteiligung der Ärmsten am gesellschaftlichen Leben diskutiert, dass niemand übergangen und jene erreicht werden sollen, die noch fehlen. Daraus entstanden wichtige Beiträge für die Workshops und ein Manifest, das als Gedankenanregung zu Beginn der Nationalen Konferenz von zwei Basismitgliedern und einer Verbündeten vorgetragen wurde.

Besonders beeindruckt hat mich die Aussage einer Betroffenen:
„Wenn man in Schwierigkeiten steckt, gelingt es einem nicht zu sagen, was man eigentlich sagen möchte. Einige von uns bleiben sogar zuhause eingeschlossen aus Angst vor dem Gerede der Nachbarn, vor Bemerkungen über ihre Kleidung.“

Der Schwerpunkt des Manifests bildet die Verwirklichung des Rechts auf Beteiligung für alle. Beteiligung gehört zu den Grundrechten in einer demokratischen Gesellschaft. Wir können nicht für einige darauf verzichten und schon gar nicht für diejenigen, die durch Armut ausgegrenzt werden. Nur mit dem Beitrag der Allerärmsten kann unsere Gesellschaft die Armut wirksam bekämpfen. (Das ganze Manifest finden Sie auf der Homepage: www.vierte-welt.ch oder es kann im Sekretariat bestellt werden.)

Vor den Workshops referierte Prof. Jean-Pierre Tabin über den hohen Anteil des Nichtbezugs und des Ausschlusses von den Sozialleistungen, was unter anderem zusammenhängt mit der Inkompetenz von Fachkräften, fehlendem Personal, einer Stigmatisierung und Diskriminierung.

Dreizehn Workshops wurden am Morgen und nach dem Mittagessen angeboten. Bei einigen konnten sich unsere Basismitglieder spontan oder mit einem vorbereiteten Text einbringen. Ein Workshop fand im Lokal der Gassenarbeit Biel statt. Zugang von armutsbetroffenen Menschen zu Information und Beratung lautete das Thema. In einer beeindruckenden Art und Weise erzählten Armutsbetroffene ihre Geschichten und formulierten ihre Bedürfnisse: Sensibilisierung für Armut als Verletzung der Menschenrechte, umfassende und kompetente Information sowie Zugang zu Hilfsmitteln, administrative Unterstützung in Notsituationen, Notfallstelle für finanzielle Engpässe, Schuldenerlass/-teilerlass oder Abzahlungsmöglichkeiten (vor allem Steuerschulden), Teilhabe am kulturellen Leben, zentrale Datenbank zu sozialen Angeboten.

„Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.“

Am Schluss der Tagung referierte Bundesrat Alain Berset über Herausforderungen und Handlungsbedarf in der Armutsprävention aus Sicht des Bundes. Vehement forderte er, dass jede Person….

eine faire Chance erhalten soll, seine Talente zu entwickeln und dass die Wirtschaft bereit sein muss, auch Menschen in schwierigen Lebenslagen aufzunehmen. Bundesrat Berset berief sich dabei auf die Präambel unserer Bundesverfassung, wo es heisst: „Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.“

In der anschliessenden Podiumsrunde mit Vertretungen des schweizerischen Städte- und Gemeindeverbandes, der kantonalen Sozialdirektorenkonferenz, des Bundesrates und Caritas Schweiz, ging es um die Frage, wie das Nationale Programm gegen Armut sich weiter entwickeln soll.

Hugo Fasel von Caritas Schweiz brachte es auf den Punkt: „Ich würde mich für unser Land schämen, wenn es dem Parlament nicht gelänge, die 9 Millionen Franken für das Nationale Armutsprogramm ab 2018 zu bewilligen.“
Claude Hodel   Photo Sandra Blaser

Nationale Konferenz gegen Armut

Gut zwanzig Delegierte von ATD Vierte Welt haben an der Konferenz vom 22. November 2016 in Biel teilgenommen. Die armutsbetroffenen Personen kamen gleich nach der Begrüssung durch den Stadtpräsidenten zu Wort. Sie legten dar, dass die Beteiligung am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ein Grundrecht ist und zugleich eine wesentliche Voraussetzung, um Armut und Ausgrenzung zu überwinden.

„Ihr könnt euch nicht vorstellen, wie wir uns abrackern, was man uns aufzwingt. Was könnt ihr schon verstehen, wenn ihr dieses tröpfchenweise Leben nicht kennt.“

“Gedankenanregungen zur Konferenz
aus der Sicht armutsbetroffener Personen”

Dokumentation zur Konferenz

Armutsbetroffene bereiten sich auf die nationale Konferenz gegen Armut vor (22. Nov. 2016 in Biel)

Im Mittelpunkt des Studientages vom 29. Okt. stand das Manifest „Das Recht auf Beteiligung für alle verwirklichen“, das in Biel im Rahmen des Programmpunkts „Gedankenanregung zur Konferenz aus der Sicht armutsbetroffener Personen“ vorgetragen werden soll.

Medienmitteilung

Vorbereitungstreffen in Treyvaux

Rund 30 Personen haben am 18. Juni in Treyvaux an einem Vorbereitungs-treffen für die Konferenz (Biel : 22. November 2016) teilgenommen.

“Da ziehen wir den Leuten den Teppich unter den Füssen weg und tun sie zurück in ein Ghetto“, so lautete das Fazit von Roland beim Gruppengespräch des Vorbereitungstreffens vom 18. Juni für die nationale Konferenz gegen Armut. Es ging um die schwierige und oft hoffnungslose Wohnsituation für Menschen, die es unsagbar schwer haben, eine anständige Wohnung zu finden. Markus ergänzte: „Wir wissen, dass Armutsbetroffenen sehr schnell Hürden in den Weg gelegt werden. Dann kommst du an einen Punkt, an dem du abschaltest. Ich rege mich auf, mich interessiert nichts mehr. Dann «versauerst» du in deiner Wohnung.“

Rund 30 Personen nahmen an diesem Vorbereitungstreffen in Treyvaux teil. «Wir wollen niemanden übergehen und jene erreichen, die noch fehlen.» Das Vorbereitungsteam plant für den 29. Oktober ein weiteres Treffen, das mit externen Personen aus Politik, Kirche und NGOs ergänzt werden soll. Basismitgliedern soll es als gute Vorbereitung dienen, damit sie nachher ihre Anliegen mit dem nötigen Selbstvertrauen in die nationale Konferenz einbringen können. Auch Roland und Markus werden dann wieder dabei sein.   (Fortsetzung des Berichtes von Claude Hodel)

Beim Vorbereitungsprozess steht ein Thema im Vordergrund: Wir wollen niemanden übergehen und jene erreichen, die noch fehlen. Ausgehend vom UNO-Handbuch* „Armut und Menschenrechte“ – das auch am Runden Tisch anlässlich der GV von ATD Vierte Welt am 23. April diskutiert worden ist – steht die Frage im Mittelpunkt, wie Armutsbetroffene am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

Die in Biel stattfindende nationale Konferenz gegen Armut trägt die Überschrift: Wege zur Armutsbekämpfung und -prävention in der Schweiz. Neben Gedanken und Anregungen aus der Sicht armutsbetroffener Personen, einer Ansprache von Bundesrat Alain Berset und Referaten werden auch verschiedene Workshops zur Armutsthematik angeboten.

Eines der Ziele, welches das Bundesamt für Sozialversicherung BSV im Vorfeld formuliert hat, lautet: Die Konferenz bietet zahlreiche Gelegenheiten für Begegnungen zwischen Fachpersonen aller Ebenen, zwischen verschiedenen Themenbereichen und mit Vertreterinnen und Vertretern armutsbetroffener Menschen. Das dürfte eine besondere Herausforderung sein. Denn trotz der Bemühungen verschiedener Organisationen, die aktiv mit Armutsbetroffenen zusammenarbeiten, fällt die Teilnahme von Menschen in Armut recht bescheiden aus.

Das kann uns Mitglieder von ATD Vierte Welt nicht befriedigen. Trotzdem sind wir der Meinung, an der nationalen Konferenz mit einer motivierten und gut vorbereiteten Delegation ein wichtiges Zeichen setzen zu können. Immerhin zeigen die Gespräche mit dem BSV, dass ATD Vierte Welt für sie ein wichtiger Partner ist.

Wir müssen uns jedoch vor allem nach der Konferenz dafür einsetzen, dass die Stimme der Armutsbetroffenen nicht nur gehört, sondern ganz konkret in die Umsetzung von Handlungsfeldern miteinbezogen wird.
                                  Claude Hodel

Über Menschenrechte und Armut nachdenken

  « Damit die Menschenrechte auch für Menschen in grosser Armut Wirklichkeit werden »,

so lautete das Thema am Nachmitag der Jahresversammlung von ATD Vierte Welt am 23.April 2016 in Treyvaux. Dieses Rundtischgespräch diente der Vorbereitung auf die Mitwirkung an der nationalen Konferenz gegen Armut, die dieses Jahr am 22. November in Biel stattfinden wird.

„Wer für seine Rechte einstehen will, muss reden“, unterstreicht Elisabeth Gillard, Basismitglied von ATD Vierte Welt und Mitglied des Leitungsteams Schweiz „denn nur so kann man sich gegen die Stig-matisierung wehren und Vertrauen und respektvolle Beziehungen aufbauen, als Eltern und als Familie.“ Menschenrechte, sagt sie, spielten auch eine Rolle im Alltag, am Arbeitsort. Auch dort sollten die Beziehungen von Wohlwollen ge-prägt sein, damit sich alle äussern können, ohne Vorurteilen zu begegnen. Sie betont:„Zu den Menschen-rechten gehört von klein auf das Recht auf Bildung, das Recht in die Schule zu gehen, um später als Erwachsene sein Leben frei gestalten und seine Träume verwirklichen zu können statt sich nur ducken zu müssen.“

Eugen Brand, ehemaliger Generaldelegierter der Internationalen Bewegung ATD Vierte Welt, erinnert daran, dass die Gesellschaft ebenso Angst und Diskriminierung schüren als auch Solidarität üben kann. Er weist darauf hin, dass Père Joseph Wresinski den Rechtlosen gezeigt hat, wie sie sich zusammenschliessen können,

um sich zu verteidigen und Konflikte in Würde zu lösen. Er spricht von drei Wegen zur wirksamen Bekämpfung der Armut: Eine Kenntnis, welche die Armutsbetroffenen selber in die Gesellschaft einbringen; die Menschenrechte, die in den Institutionen und überall geachtet werden müssen, damit sie Wirklichkeit werden; ein mit armutsbetroffenen Familien erarbeitetes tiefes Verständnis der Verbindung von Armut, Menschenrechten und Frieden. In der Tat, ATD Vierte Welt ist nicht nur eine Bewegung für die Menschenrechte, sondern auch für den Frieden.

Die Kenntnis umfassender Armut bleibt für die Bewegung ATD Vierte Welt auch weiterhin ein wichtiges Anliegen. Es findet seinen Ausdruck auch in der Veröffentlichung des Handbuchs „Die Menschenrechte auch für Menschen in grosser Armut verwirklichen“. Dieses Handbuch soll merklich dazu beitragen, dass die Sozialpolitik den am meisten Benachteiligten und der Verteidigung ihrer Rechte dient. Es soll an die von den Staaten, auch von der Schweiz, eingegangenen Verpflichtungen erinnern. „Menschenrechte verneinen, das bedeutet den Wehrlosen Gewalt anzutun“, sagt Wouter van Ginneken, ehemaliger Beamter des Internationalen Arbeitsamtes und Mitglied des ATD-Teams für internationale Beziehungen.

Eine Politik der Armutsbekämpfung entwickeln bedeutet, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass armutsbetroffene Menschen viel grössere Anstrengungen machen müssen als andere, um als gleichwertige Bürger betrachtet zu werden. Deshalb ist es wichtig, die Aktionen, die vor Ort mit Armutsbetroffenen unternommen werden, bekanntzumachen, um das immer noch vorhandene Tabu rund um die Armut zu brechen, sagt Pascal Coullery, Leiter des Direktionsstabes des Bundesamtes für Sozialversicherungen. Vermehrte Aufmerksamkeit und Sensibilisierung der Politik und der Bevölkerung sind Kernstücke für einen Dialog, der den sozialen Zusammenhalt und die Würde aller im Auge hat. Es ist auf diesem Weg des Dialogs und der Begegnung zwischen Menschen mit und ohne eigene Armutserfahrung, auf dem sich die Suche nach umfassender Verwirklichung der Menschenrechte für alle fortsetzen muss.
Claudine Badoux

Links

Was Betroffene wollen

Bericht von Jörg Eigenmann, Mediendienst Hälfte, 21.12.2016, über die Nationale Armutskonferenz in Biel

Handbuch und Video

ATD Vierte Welt und Franciscans International haben gemeinsam ein Handbuch für die Verwirklichung der Menschenrechte bei Menschen in extremer Armut herausgegeben.
Lesen Sie hier einige Ausschnitte:

Recht auf sachkundige Partizipation als Schlüssel zur Autonomie

Kulturelle Beteiligung fördern, Stigmatisierung bekämpfen, soziale Integration ermöglichen

Monitoring und Rechenschaftspflicht

Das Handbuch kann auf Französisch, Englisch und Spanisch heruntergeladen werden. Auf der Webseite von Franciscans International ist ein zehnminütiger Film mit deutschen Untertiteln zu finden, der das Handbuch vorstellt.

Uno-Leitprinzipien über extreme Armut und Menschenrechte

Der UNO-Menschenrechtsrat hat diese Richtlinien im September 2012 einstimmig angenommen. Es handelt sich um den ersten offiziellen Text über extreme Armut und Menschenrechte, den die UNO-Generalversammlung verabschiedet hat.

 Kommentar von Ton Redegeld, Jurist und Mitarbeiter von ATD Vierte Welt

Guiding Principles on extreme poverty and human rights

 Webseite UN-Hochkommissar für Menschenrechte mit Links zu den Leitprinzipien auf Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Polisch, Portugiesisch, Russisch